Impressum
Diese Website ist ein Kooperationsprojekt der Robert-Havemann-Gesellschaft e.V. und der Bundeszentrale für politische Bildung.
Diensteanbieter gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
Robert-Havemann-Gesellschaft e.V.
Rebecca Hernandez Garcia, Geschäftsführerin (verantwortlich i. S. d. § 18 Medienstaatsvertrag)
Sebastian Zilm, Maria Altnau (Redaktion)
Frank Ebert (2005 bis 2023), Tina Krone (2005 bis 2007), Christoph Ochs, Heidi Plake (2005 bis 2008), Kristine Schmidt, Tom Sello (2005 bis 2017), Anne Vogel (2005 bis 2008)
Robert-Havemann-Gesellschaft e. V.
Ruschestraße 103
10365 Berlin
www.havemann-gesellschaft.de
Bundeszentrale für politische Bildung
Thorsten Schilling (verantwortlich i.S.d. § 18 Medienstaatsvertrag)
H. Bräutigam, Inga Jochimsen (Redaktion)
Barbara Wahl (Transkription)
Bundeszentrale für politische Bildung
Bundeskanzlerplatz 2
53113 Bonnwww.bpb.de
Inhaltliches Konzept, Archiv- und Bildrecherche, Texte
Robert-Havemann-Gesellschaft e.V.
Frank Ebert, Bernd Florath, Tina Krone, Christoph Ochs, Kristine Schmidt, Tom Sello, Anne Vogel, Olaf Weißbach, Stefan Wolle
Facts & Files (2004-2005)
Historisches Forschungsinstitut Berlin
Drauschke - Rudolph - Schreiber
Partnerschaftsgesellschaft Archiv-, Geschichts- und Literaturwissenschaftler
Hans-Christian Bresgott, Frank Drauschke, Cornelia Fanslau, Christoph Herrmann, Alexander Sachse, Beate Schreiber
Wissenschaftliche Beratung
Falko Werkentin
Didaktisches Material
Robby Geyer
Dorothea Höck
Stefan Kratsch
Jürgen Reifarth
Zeitzeugeninterviews
Frank Ebert
Cornelia Fanslau
Anne Roerkohl
Franziska Schlotterer
Tom Sello
Tom Franke (2020)
Kamera
Tom Franke
Gunnar Uhlenhut
Schnitt
Frank Ebert
Franziska Schlotterer
Klubradio unlimited (2004-2006)
Tom Franke (2020)
Gestaltung
Das ursprüngliche Design von www.jugendopposition.de wurde im Jahr 2004 von Sandy Kaltenborn entwickelt. Später wurde er von Pierre Maite unterstützt. Eine Bildergalerie mit Eindrücken vom ursprünglichen Design der Website finden Sie hier. Das Design von Sandy Kaltenborn wurde 2017 durch www.3pc.de überarbeitet und wird momentan erneut angepasst.
Technische Umsetzungwww.glamus.de
Technische Konzeption und Beratung
Felix Lohmaier (2013-2017)www.flmh.de
Lektorat
Gabriele Gast
Stephan Lahrem
Katja Volkmer
Falco Werkentin
Wir danken den Zeitzeuginnen und Zeitzeugen
Thomas Ammer, Hildegart Becker, Achim Beyer, Till Böttcher, Roland Bude, Frank Ebert, Kai Feller, Dorothea Fischer, Andreas Friedrich, Peter Grimm, Heinz Grünhagen, Christian Halbrock, Katrin Hattenhauer, Michael Heinisch-Kirch, Uta Ihlow, Roland Jahn, Johanna Kalex, Christian Kunert, Doris Liebermann, Kathrin Mahler-Walther, Joachim Marckstadt, Rainer Müller, Aram Radomski, Johannes Rink, Reinhard Schult, Uwe Schwabe, Bettina Wegner, Evelyn Zupke
Für die freundliche Unterstützung Dank an
Angela Abmeier, Alejandro Bachmann, Michael Beleites, Achim Beyer, Michael Boehlke, Roland Bude, Jessica Cohen, Johanna Dietrich, Werner Eggers, Stefanie Eisenhuth, Tim Geelhaar, Anja Gerstmann, René Gögel, Tilman Grammes, Natascha Grochowski, Yvonne Haronska, Judith von Heusinger, Anja Hoffmann, Michael Horschig, Roland Jahn, Martin Jander, Monika Keller, Joerg Knoefel, Karin Kopka, Mathias Kraatz, Michael Krause, Andrea Kubiak, Irena Kukutz, Hendrik Kühn, Doris Liebermann, Michael Lühmann, Ludmila Meseck, Astrid Möser, Dirk Moldt, Johannes Mundo, Annette Müller, Sarah Phieler, Janina Pfetsch, Uta Priegnitz, Rena Puhlmann, Juana Pusch, Brigitte Richter, Uwe Richter, Rüdiger Rosenthal, Wolfgang Rüddenklau, Jakob Rühle, Dieter Rulff, Alexandra Sahr, Tim Schmalfeldt, Reinhard Schuld, Marina Schulz, Uwe Schwabe, Madleen Schweiger, Stephanie Ullmann, Gudrun Weber, Vera Wolfskämpf, Ari Zühlke
akg-images gmbh www.akg-images.de
Amnesty International www.amnesty.org
Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. www.archiv-buergerbewegung.de
ARD-aktuell www.tagesschau.de
Associated Press www.ap.org
Das Bundesarchiv www.bundesarchiv.de
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BstU) Berlin www.bstu.de
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bundesbildstelle www.bundespresseamt.de
BuschFunk Musikverlag und Direktversand http://www.buschfunk.com/
CHRONOS MEDIA GmbH www.chronoshistory.de
Deutsches Historisches Museum Berlin www.dhm.de
Stiftung Deutsches Rundfunkarchiv www.dra.de
dpa Picture-Alliance GmbH www.picture-alliance.de
Eulenspiegel GmbH www.eulenspiegel-zeitschrift.de
Evangelisches Zentralarchiv Berlin www.ezab.de
Bildarchiv Foto Marburg www.fotomarburg.de
Koppfilm GmbH www.cine-plus.de
Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen Berlin www.berlin.de/lstu
Mauermuseum-Museum Haus Checkpoint Charlie www.mauermuseum.de
Ostkreuz Agentur der Fotografen www.ostkreuz.de
PDD - Photo-Design Dorndeck www.dorndeck.de
Progress Filmverleih GmbH www.progress-film.de
Rundfunk Berlin-Brandenburg www.rbb-online.de
Sanssouci-Film GmbH www.sanccouci-film.de
Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur www.stiftung-aufarbeitung.de
Südwestrundfunk www.swr.de
Ullstein GmbH-ullstein bild www.ullsteinbild.de
Umweltbibliothek Großhennersdorf www.umweltbibliothek.org
Zweites Deutsches Fernsehen www.zdf.de
Zentrale Landesbibliothek Berlin www.zlb.de
Bildnachweis
In den Bildunterschriften unter Quelle finden Sie Informationen zur Herkunft der Bilder. Trotz sorgfältiger Nachforschungen konnten jedoch nicht alle Rechteinhaber ermittelt werden. Diese haben die Möglichkeit, sich an die Bundeszentrale für politische Bildung, Bundeskanzlerplatz 2, 53113 Bonn, oder an die Robert-Havemann-Gesellschaft, Ruschestraße 103, 10365 Berlin, zu wenden.
Haftungsausschluss
Inhalt des Onlineangebotes
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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Datenschutz
I. Kontaktdaten und Verantwortliche
Die Webseite www.jugendopposition.de ist ein gemeinsames Projekt der Robert-Havemann-Gesellschaft e.V. und der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Kooperationspartner haben sich zur datenschutzkonformen Behandlung personenbezogener Daten nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verpflichtet. Werden im Rahmen des gemeinsamen Projekts personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt, geschieht dies ausschließlich im Rahmen des gemeinsamen Kooperationsprojekts. Werden im Rahmen der Kooperation personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt, ist der Kooperationspartner, in dessen Aufgabenbereich die Verwendung der Daten erfolgt, zur Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtet. Hierzu zählt insbesondere:
- die Einhaltung aller notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 32 DSGVO
- die Umsetzung der Betroffenenrechte i.S.d. Art. 12 – 14 DSGVO
- die Einhaltung der Meldepflicht nach Art. 33, 34 DSGVO
- der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages gem. Art. 28 DSGVO
Als Ansprechpartner im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen steht Ihnen zur Verfügung:
Bundeszentrale für politische Bildung
Bundeskanzlerplatz 2
53113 Bonn
Deutschland
Tel.: +49 (0)228 99515-0
E-Mail: info@bpb.de
DE-Mail: de-mail-poststelle@bpb-bund.de-mail.de
Website: www.bpb.de
Der Datenschutzbeauftragte ist:
Rhaban Schulze Horn
Bundeskanzlerplatz 2
53113 Bonn
Deutschland
Tel.: +49 (0)228 99515-0
E-Mail: datenschutz@bpb.de
Robert-Havemann-Gesellschaft e. V.
Ruschestraße 103
10365 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 (0)30 577 998 010
E-Mail: info@havemann-gesellschaft.de
Website: www.havemann-gesellschaft.de
Der Ansprechpartner für Datenschutz ist:
Sebastian Zilm
Robert-Havemann-Gesellschaft e. V.
Ruschestraße 103
10365 Berlin
Deutschland
Tel.: +49 (0)30 577 998 010
E-Mail: info@havemann-gesellschaft.de
Website: www.havemann-gesellschaft.de
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Kooperationspartner erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie ihrer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten der Nutzerinnen und Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach seiner / ihrer Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit die Kooperationspartner für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Kooperationspartner unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde, zum Beispiel gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
III. Datenverarbeitung durch den Besuch der Website www.jugendopposition.de
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst das System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) das Betriebssystem des Nutzers
(3) die IP-Adresse des Nutzers
(4) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(5) Websites, von denen das System des Nutzers auf die Internetseite gelangt
(6) die besuchte URL
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles des Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die IP-Adresse der Nutzer wird nicht standardmäßig gespeichert, sondern anonymisiert als 127.0.0.1 gespeichert. Im Falle eines fehlerhaften oder abgebrochenen Zugriffs auf den vorgeschalteten Proxy-Servers wird die IP-Adresse jedoch gespeichert. Dies können die Kooperationspartner technisch nicht verhindern.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. E) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme. Zu diesem Zweck ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung der Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, notwendig (Art. 6 Abs. 1 lit. E) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG).
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der anonymisierten Daten in Logfiles ist dies nach spätestens fünf Wochen der Fall.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
IV. Verwendung von Cookies
Auf dieser Website wird ein sogenanntes Session-Cookie genutzt. Es handelt sich hierbei um ein für die Nutzung der Website unbedingt erforderliches Cookie i.S.d. § 25 Abs. 2 S.2 TTDSG. Das Cookie dient bei der Suchfunktion dazu, den aufrufenden Browser wieder zu erkennen und das Blättern bei der Suche in den Suchergebnissen zu ermöglichen. Das Cookie speichert keine personenbezogenen Daten, sondern eine zufällige Identifikationsnummer aus Buchstaben und Ziffern, die nicht auf personenbezogenen Informationen beruht. Mit Ablauf der aktuellen Sitzung endet seine Gültigkeit und der Session-Cookie wird automatisch gelöscht.
Ansonsten verwenden die Kooperationspartner auf ihrer Website keine Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen oder sonstige personenbezogene Daten speichern.
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
V. Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme per E-Mail
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Eine Kontaktaufnahme zum Redaktionsteam von www.jugendopposition.de per E-Mail ist über die unter „Kontakt“ angegebene zentrale E-Mail-Adresse info@jugendopposition.de möglich. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers – z.B. E-Mail-Adresse, Name, Vorname, Anschrift, ggf. weitere in der E-Mail enthaltene Informationen mit Personenbezug – gespeichert und ggf. weitergeleitet. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation bzw. für den Zweck der Anfrage verwendet.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der Daten erfolgt zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und der damit verbundenen Anfragen sowie Anliegen.
4. Dauer der Speicherung
Die übermittelten Daten und Informationen werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung des Anliegens, z.B. gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer / die Nutzerin hat das Recht, aus Gründen die sich aus seiner / ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner / ihrer Daten einzulegen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt dann nicht mehr. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Eine Verarbeitung ist trotz Widerspruch durch den Nutzer / die Nutzerin möglich, sofern zwingende schutzwürdige Gründe für die Bearbeitung durch die Kooperationspartner dargelegt werden, welche die Interessen, Rechte und Freiheiten des Nutzers / der Nutzerin überwiegen.
Der Widerspruch gegen die Verarbeitung kann formlos unter info@jugendopposition.de eingereicht werden.
VI. Einbindung externer Inhalte bzw. Dienste auf www.jugendopposition.de
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf www.jugendopposition.de sind einige Inhalte über externe Dienste eingebunden. Dabei kann eine Datenübermittlung von www.jugendopposition.de zu den externen Diensten stattfinden und es können Cookies durch diese gesetzt werden. Die Kooperationspartner nutzen diese Dienste, um Nutzerinnen und Nutzern von www.jugendopposition.de multimediale und interaktive Inhalte zur Verfügung zu stellen.
Um Nutzerinnen und Nutzern die Kontrolle über die Datenübermittlung zu bewahren, schaltet www.jugendopposition.de vor jeden eingebundenen externen Inhalt ein Aktivierungsfenster. Solange Nutzerinnen und Nutzer nicht aktiv einwilligen, sich den externen Inhalt anzeigen zu lassen, findet keine Datenübermittlung statt und der Inhalt wird nicht ausgespielt.
Erlauben Nutzerinnen und Nutzer eine Einbindung von Inhalten des jeweiligen externen Dienstes, wird diese Erlaubnis lokal im Browser gespeichert. Der Inhalt wird dann ausgespielt und es können Daten übermittelt und Cookies durch den Drittanbieter gesetzt werden.
Die in diesem Fall übermittelten Daten enthalten in der Regel die Information, dass auf den auf www.jugendopposition.de eingebundenen Inhalt zugegriffen wird. Das kann auch personenbezogene Daten (z.B. die IP-Adresse) umfassen. Welche Daten jeweils übertragen werden, ist nicht immer nachvollziehbar. Sie sollten sich daher über Datenerhebung, -speicherung und Nutzung bei den jeweiligen Anbietern informieren.
Dienste u.a. folgender Anbieter werden derzeit auf www.jugendopposition.de eingebunden:
• Google Maps): Google-Dienste werden betrieben von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google"). Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten in den Datenschutzhinweisen von Google informieren: https://policies.google.com/privacy?hl=de
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.
3. Zweck der Verarbeitung
Die Einbindung externer Dienste auf www.jugendopposition.de dient dem Zweck der Bereitstellung von Inhalten, Funktionen und Informationen, die Nutzern ohne diese Dienste nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Welche Daten übermittelt werden und wie lange diese gespeichert werden hängt vom jeweiligen Dienst ab. Über den Zweck und Umfang der Datenerhebung, die weitere Verarbeitung und Nutzung und Speicherung der Daten sowie Ihre Widerspruchs- und Beseitigungsrechte müssen Sie sich daher beim jeweiligen Diensteanbieter informieren. Die jeweiligen Datenschutzrichtlinien sind oben für Sie verlinkt.
VII. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
4. Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
6. Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
A. Löschungspflicht
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
B. Information an Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
C. Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
D. Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
E. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
F. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
G. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung (Art. 7 DSGVO)
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
H. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Aufsichtsbehörde der Bundeszentrale für politische Bildung:
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Tel.: +49 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Die Aufsichtsbehörde der Robert-Havemann-Gesellschaft:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59-61
10555 Berlin
Eingang: Alt-Moabit 60
Tel.: +49 30 13889-0
Fax: +49 30 2155050
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de