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Opposition

Allgemein bezeichnet der Begriff einen Gegensatz, Widerspruch oder eine Gegnerschaft. Im politischen Leben moderner Demokratien ist die politische Opposition tragendes Element eines ständigen Prozesses politischer Kontrolle der Regierung bzw. der Exekutive mit der Chance, durch Wahlen selbst in die politische Verantwortung zu kommen und auf Zeit die Regierung zu bilden. Neben der Opposition politischer Parteien, die in den Volksvertretungen (vom Stadtparlament über Landesparlamente bis zum nationalen Parlament (in Deutschland der Bundestag) ihre Aufgabe erfüllen, gibt es vielfältige Formen außerparlamentarischer Opposition, die ihre Ziel in Form von Bürgerinitiativen, Vereinen und losen Kampagnenorganisationen etc. durchzusetzen versuchen. Dies kann, wie bei der Partei Die Grünen, schließlich auch in einer Parteigründung und der Beteiligung an Wahlen münden.
Als Fundamentalopposition wurden Gruppierungen bezeichnet, die das politische und/ oder gesellschaftliche System eines politischen Verbandes ablehnen und bekämpfen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eröffnet die Möglichkeit, mit Vereins- und Parteienverboten solche Bestrebungen zu unterbinden.

Für die DDR und die sozialistischen Staaten gilt die Position, dass es in ihren Ländern keine objektive politische und soziale Grundlage für eine Opposition gibt, da unter den Bedingungen des Sozialismus kein objektiver Widerspruch mehr vorhanden ist zwischen den Interessen von Staat, Gesellschaft und Individuum. Daher kann es in diesen Staaten dem Selbstverständnis nach keine Opposition geben, sondern nur durch die Einflussnahme von außen (imperialistische Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland) beeinflusste und gesteuerte Feinde, denen prinzipiell keine legalen Möglichkeiten des politischen Widerspruchs gegen die herrschende Politik zugestanden werden.

Die Folge ist, dass alle vertrauten Formen politischer Opposition aus demokratischen Systemen in den sozialistischen Ländern verfolgt und kriminalisiert sind und auch die sogenannten Volksvertretungen keine Kontrollfunktion ausüben, sondern reine Zustimmungsorgane sind.

Ein politisches System wie in der DDR, das weder öffentlichen noch aktiven politischen Widerspruch zulässt, verursacht verdeckte und gegebenenfalls auch gewalttätige Formen der Opposition und Gegnerschaft.


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